• InnovationsCheck

Patent

Das bekannteste Schutzrecht ist das Patent. Eine Erfindung ist patentfähig wenn sie

  • neu,
  • gewerblich anwendbar und
  • nicht naheliegend ist.

Die Erfindung ist in der Patentanmeldung so zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.

Es ist kein Prototyp notwendig um eine Erfindung zum Patent anzumelden.

Die maximale Laufzeit beträgt 20 Jahre, wobei die jährlichen Gebühren steigen und auch höher sind, je mehr Länder man schützen will.

Computerprogramme sind übrigens grundsätzlich in Europa keine patentfähigen Erfindungen. In den USA werden Softwarepatente leichter erteilt, auch wenn es in Europa trotz anders lautendem Gesetz immer wieder dazu kommt, dass dennoch Software patentrechtlich geschützt wird. Etwas Unmögliches wie z.B. ein Perpetuum Mobile kann übrigens nicht patentiert werden.

Formulare und Merkblätter der Patentämter

Erfinderwissen

Presse

Dienstleistungen

Erste Schritte

Über uns